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Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Bild: BRQ Network

„Libyen ist voll von Grausamkeit“, aber für Flüchtlinge ein sicherer Ort?

Die europäische Union will der Fluchtbewegung über das Mittelmeer mit einem Kampf gegen Schleuser begegnen. Im Erfolgsfall könnten bis zu einer Millionen Flüchtlinge im zerfallenen nordafrikanischen Staat Libyen festhängen. Ein aktueller Bericht von Amnesty International schildert, dass Flüchtlinge dort systematisch und weitverbreitet Verschleppungen, Versklavungen, Folter, Vergewaltigungen und sogar Exekutionen unterliegen. Verantwortlich sind staatliche und quasi-staatliche Strukturen, Milizen, kriminelle Banden und auch der islamische Staat (IS, ISIS, ISIL). Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken zu lassen, ist unmenschlich, sie an zerfallene staatliche und quasi-staatliche Strukturen, Milizen, islamistische Terroristen und kriminellen Banden zu übergeben ebenso. Die europäische Union ist dabei, im Umgang mit den Flüchtlingen grundlegende Prinzipien der Menschlichkeit zu verletzen.

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Foto: Magharebia

Inhaftierung von Flüchtlingen: Hat eine Kollaboration zwischen EU und libyschen Milizen begonnen?

Verstärkt scheint die libysche Küstenwache, Flüchtlinge zu inhaftieren. Ist dies bereits der Beginn einer Zusammenarbeit zwischen den Ländern der europäischen Union und der libyschen Seite? Wäre dies der Fall, würde die EU mit Strukturen eines zerfallenen Staates kollaborieren und damit die Flüchtlinge in allergrößte Gefahr bringen. Im Namen einer Abschreckungspolitik wäre dies ein Weg des Unrechts und der unmenschlichen Gewalt.

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Foto: Takver

"Kampf gegen die Schlepper" – warum dieser den Flüchtlingen nicht helfen kann

"Kampf gegen die Schlepper", wie ein magisches Wort zieht diese Forderung in Zeiten des Massensterbens im Mittelmeer die Aufmerksamkeit an sich. In Wirklichkeit ist ein solcher Kampf zum Scheitern verurteilt und droht lediglich, von der humanitären Notwendigkeit der Seenotrettung abzulenken. Der Artikel erklärt, warum dies so ist.

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