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Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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Macht geht ihnen vor Menschenrechten (Foto: Karl-Ludwig Poggemann)

Ukraine: Alle Seiten schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig

Ein neuer Bericht von Amnesty International berichtet über weitverbreitete und systematische Folter in der Ukraine, die von beiden am Konflikt beteiligten Seiten begangen werden. Es werden erschütternde Schilderungen von Opfern berichtet, die zudem durch Röntgenaufnahmen, andere medizinische Befunde und Zeugenaussagen belegt sind. Deutlich wird erneut, dass es im Ukraine-Konflikt keine gute Seite gibt. Russland, die Aufständischen, die Regierung in Kiew und die westliche Staatengemeinschaft sind nicht ernsthaft an der Einhaltung von Menschenrechten interessiert, sondern instrumentalisieren lediglich die Menschenrechtsverletzungen ihrer Gegner in der Propagandaschlacht. Echte Menschenrechtler stehen demgegenüber zwischen allen Fronten.

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US-Botschafter in der Ukraine Jeffry Pyatt und die Stellvertreterin des US-Außenministers Victoria Nuland mit Petro Poroshenko

Ukraine: Waffenstillstand sofort und die Menschen entscheiden lassen

Spiegel-Online meint, dass ein Waffenstillstand vor allem ein Etappensieg für Putin wäre. Spiegel-Online irrt. Nutzen würde ein Waffenstillstand vor allem den geschundenen Menschen, die durch diesen irrwitzigen Krieg getötet, verletzt und in Stücke gerissen werden. Der Westen hat durch eine verfehlte Politik mit zu einer Katastrophe beigetragen. Der einzige Ausweg ist ein sofortiger Waffenstillstand und nachfolgende Verhandlungen. Die Frage der Aufrechterhaltung der territorialen Integrität der Ukraine wird Gegenstand der Verhandlungen sein müssen.

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