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Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten prinzipiell anerkannt. Die Universalität ist gleichwohl Grundlage politischer Debatten und Auseinandersetzungen.

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"You have won your revolution", rief Obama, doch gewonnen hat in Libyen der Islamische Staat (ISIS)

Libyen: Der Westen brachte den Menschen in Libyen den islamischen Staat

Die Welt ist schockiert über die Enthauptung von 21 ägyptischen Kopten am Strand in Sirte in Libyen durch den islamischen Staat (IS, ISIS). Ausgeblendet wird dabei aber allzu oft, dass der islamische Staat das Erbe der westlichen Militärintervention in Libyen ist. Vergessen wird ebenfalls, dass für das libysche Volk Mord, Folter, Verschleppung und Krieg längst zum Alltag gehören, ohne dass dies das Interesse und die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit finden würde. In Libyen wurde eine ganze Gesellschaft durch ein Bündnis aus skrupelloser Machtpolitik mit einem naiven Menschenrechtsinterventionsmus zerstört. Rechts stand in Frankreich der skrupellose Machtpolitiker Sarkozy, links in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise die bündnisgrüne Politikern Marieluise Beck. Beide schufen ein Meinungsklima, welches die westliche Militärintervention ermöglichte und so zur Vernichtung der libyschen Gesellschaft führte. Für das Leid der Menschen in Libyen und die Opfer des Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Tawergha fehlen heute beiden die Worte. Im folgenden Artikel wird untersucht, welche Folgen die Militärintervention der westlichen Staaten für die Menschenrechte in Libyen hatte, vor allem aber soll die Frage gestellt werden, wie es soweit kommen konnte und welche Rolle hierbei skrupellose Machtpolitik, aber auch naive Menschenrechts- und Befreiungskriegsromantik gespielt haben. In Anbetracht der Desaster in Irak, Libyen und Syrien soll der Artikel für mehr Klarheit sorgen für die Klärung der Fragestellung, was getan werden könnte oder vermieden werden sollte, um Wiederholungen zu vermeiden.  

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Genug Geld für Raketen, aber kein Geld für die Ernährung von Flüchtlingen? Ist das die letzte Antwort der NATO-Staaten auf den Hunger der syrischen Flüchtlinge?

Prioritätensetzung: Ja zu Patriot-Abwehrraketen in der Türkei, Nein zur Ernährung der Flüchtlinge

Die angeblichen Freunde des syrischen Volkes streichen den Flüchtlingen die Nahrungsmittelhilfe. Soeben musste das  Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen die Lebensmittelhilfe für 1,7 Millionen Flüchtlingen stoppen, weil 64 Millionen Dollar fehlen. 

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Rassistische Verbrechen sind in Libyen weiterhin an der Tagesordnung und bleiben ungestraft (Foto: Tawergha-Foundation)

Libyen: Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit setzt sich fort

Die westlichen Staaten haben das libysche Volk in eine Katastrophe gestürzt, die in der Gesamtbewertung einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit entspricht. Unter dem Schutzschirm von NATO-Bomben wurden Städte von ihren schwarzen Bewohnern entleert und abertausende Menschen in Foltergefängnisse verschleppt. Die Menschen in Libyen befinden sich seither bar aller Menschenrechte und Sicherheit in einem Kampf ums Überleben. Sie benötigen keine Mildtätigkeit, sondern sie haben als Opfer einen Entschädigungsanspruch gegen die Täterstaaten. 

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US-Botschafter in der Ukraine Jeffry Pyatt und die Stellvertreterin des US-Außenministers Victoria Nuland mit Petro Poroshenko

Ukraine: Waffenstillstand sofort und die Menschen entscheiden lassen

Spiegel-Online meint, dass ein Waffenstillstand vor allem ein Etappensieg für Putin wäre. Spiegel-Online irrt. Nutzen würde ein Waffenstillstand vor allem den geschundenen Menschen, die durch diesen irrwitzigen Krieg getötet, verletzt und in Stücke gerissen werden. Der Westen hat durch eine verfehlte Politik mit zu einer Katastrophe beigetragen. Der einzige Ausweg ist ein sofortiger Waffenstillstand und nachfolgende Verhandlungen. Die Frage der Aufrechterhaltung der territorialen Integrität der Ukraine wird Gegenstand der Verhandlungen sein müssen.

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ISIS konnte nur durch die verfehlte Politik der westlichen Staaten aufsteigen

Westliche Staaten stürzten Syrien und Irak in die ISIS-Katastrophe

Die Politik der westlichen Staatengemeinschaft und speziell der USA hat Syrien und Irak in die ISIS-Katastrophe geführt. Dies erkennt nunmehr auch SPD-Fraktionschef Oppermann, indem er den Irakkrieg des George W. Bush als Ursache benennt. Oppermann bleibt aber auf halber Strecke stehen, wenn er zu den NATO-Bomben auf Libyen und der Förderung des bewaffneten Kampfes gegen das Assad-Regime in Syrien schweigt, obwohl ohne beide Aspekte die gegenwärtige Menschenrechtskatastrophe in Syrien und Irak nicht entstanden wäre. Die Förderung des bewaffneten Kampfes in Syrien geschah dabei trotz zahlreicher warnender Stimmen und gegen die entschiedenen Widerspruch der syrischen Oppositionsallianz National Coordination Committee for Democratic Change (NCC), die genau die Katastrophe befürchtete, die nunmehr eingetreten ist. Die Menschenrechtskatastrophe, in die westliche Staaten die Völker Libyens, Syriens und des Irak im Namen der Menschenrechte gestürzt haben, gibt dringend Anlass zur Umkehr und zur Rückkehr zu einer Politik der Kompromissbereitschaft und der friedfertigen Konfliktregulierung. Denn die Kriege im Namen der Menschenrechte haben nicht zur deren Durchsetzung, sondern zu deren weiterer Erodierung und großflächiger Abschaffung geführt. Den Preis für eine verantwortungslose, durch schwerwiegende Fehleinschätzungen und unermessliche Naivität gekennzeichneten westlichen Politik zahlen derzeit die Menschen in Libyen, Syrien und im Irak. Der Preis, den sie zahlen, wird in Toten, Leid und Not gemessen.

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